Eilmeldung

Eilmeldung

Europäischer Haftbefehl bewährt sich

Sie lesen gerade:

Europäischer Haftbefehl bewährt sich

Schriftgrösse Aa Aa

Nach Angaben der Europäischen Kommission in Brüssel nutzen die Mitgliedsstaaten den europischen Haftbefehl immer häufiger. So wurden 2005 mehr als 6.900 Haftbefehle ausgestellt – das waren doppelt so viele wie in dem Jahr davor. Etwa 1.700 der Gesuchten konnten festgenommen werden. Davon wurden mehr als 1.500 Personen von nationalen Justizbehörden an einen anderen Staat der Europäischen Union überstellt. Michael Kennedy, der Präsident der europäischen Justizbehörde Eurojust, die ihren Sitz in Den Haag hat, meint: Die Schwierigkeiten, die es anfangs gegegen habe, weil der Haftbefehl in einigen Mitgliedsstaaten gegen die individuelle Freiheit verstieß, seien inzwischen beseitigt, Gesetze seien geändert und heute wirksamer geworden. Der europäische Haftbefehl war auch in Deutschland lange umstritten. Dort hatte der Bundestag schließlich im vergangenen Juni ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Der Portugiese Jose Luis Lopes da Mota von Eurojust geht einen Schritt weiter: “Wir brauchen eine gesetzliche Grundlage dafür, dass in einem Mitgliedsland Verfahren wegen Straftaten eröffnet werden, die in einem anderen Staat begangen werden. Das wäre das geeignete Instrument, um Verfahren zusammenzulegen.”

Einer der wichtigsten Vorzüge des europäischen Haftbefehls besteht darin, dass sich die Fristen der Übergabeverfahren im Vergleich zu den Auslieferungsverfahren erheblich verkürzt haben. Dieses konnte sich bis zu einem Jahr hinziehen. Die Übergabe hingegen erfolgt jetzt in rund sechs Wochen.