Eilmeldung

Eilmeldung

Portugal will baldige Einigung auf Reform der EU-Verträge

Sie lesen gerade:

Portugal will baldige Einigung auf Reform der EU-Verträge

Schriftgrösse Aa Aa

Portugal will sich dafür einsetzen, dass sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bereits in diesem Herbst auf eine Reform der EU-Verträge einigen. Dies versprach der portugiesische Ministerpräsident Jose Socrates vor dem Europa-Parlament in Straßburg. Socrates stellte das Programm der portugiesisschen Ratspräsidentschaft vor. Die Regierung in Lissabon hatte diese Anfang Juli von Deutschland übernommen. Er sei sicher, dass die im Zusammenhang mit der Reform der Verträge noch bestehenden Schwierigkeiten überwunden werden könnten, sagte Socrates in Straßburg. Beim Gipfeltreffen im Juni hatten die Staats- und Regierungschefs beschlossen, das Projekt einer Europäischen Verfassung fallen zu lassen und statt dessen die bestehenden Verträge zu überarbeiten. Auf einer Regierungskonferenz sollen ab Ende Juli rechtliche Einzelheiten verhandelt werden.