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EU will gegen Polen Rechtsmittel einlegen

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EU will gegen Polen Rechtsmittel einlegen

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Die Europäische Kommission droht Polen erneut mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Dabei geht es um ein Naturschutzgebiet im Nordosten des Landes, durch das Warschau eine Autobahn bauen will. Die Arbeiten waren vorübergehend gestoppt worden. Nun sollte eine Delegation des Europäischen Parlaments die Lage vor Ort beurteilen.

Thijs Berman sagte, man habe eine schöne Gegend mit vielen bedrohten Spezies vorgefunden. Alle Experten seien sich einig, dass das Gebiet nicht berührt werden dürfe, dass es einzigartig sei in Europa. Man verlange von der polnischen Regierung einen anderen Verlauf der Autobahn; die Arbeiten an der Autobahn dürften nicht wieder beginnen – schon gar nicht am ersten August, wie am Vortag angekündigt.

Ist dies doch der Fall, will die Europäische Kommission eine Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof schicken. Im April hatte sie ihre Klage zurückgezogen, weil Warschau die Arbeiten zeitweise aussetzte. Gegen die Autobahn kam es in Polen wiederholt zu Protesten.