Eilmeldung

Eilmeldung

Valéry Giscard d'Estaing kritisiert neuen EU-Vertrag

Sie lesen gerade:

Valéry Giscard d'Estaing kritisiert neuen EU-Vertrag

Schriftgrösse Aa Aa

Der neue Vertrag wird nach Worten des Präsidenten des Europäischen Konvents vollkommen unverständlich ausfallen. Unverständlicher als der abgelehnte europäische Verfassungstext, sagte Valéry Giscard d’Estaing vor der Verfassungskommission des EU-Parlaments: “Das Mandat der Regierungskonferenz stützt sich auf drei Verträge; einen Vertrag, der verändert wird und zwei Verträge, die erhalten bleiben: Das sind der alte Vertrag von Rom und der Vertrag der Europäischen Union, bekannt unter dem Namen Maastricht. Dabei handelt es sich um etwas kompliziertere Einrichtungen als die des Europäischen Konvents, die zu einem einzigen Text führte.”

Den Zugeständnissen, die den Polen und Briten gemacht wurden, konnte der portugiesische Außenminister Luís Amado mit viel Phantasie etwas Positives abgewinnen. Die Beziehungen des europäischen Projektes mit Großbritannien seien etwas Besonderes. Ohne Großbritannien würde der EU vielleicht das Salz in der Suppe fehlen.

Nur nach einem langen Verhandlungsmarathon auf dem EU-Gipfel Ende Juni konnten sich die 27 Mitgliedsstaaten auf einen Vertrag einigen. So lehnten die Briten beispielsweise die Aufwertung des EU-Außenbeauftragten zum Außenminister ab. Die Polen beharrten auf einer anderen Stimmgewichtung.

Kommenden Montag beginnt die Regierungskonfernz, die die politischen Leitlinien des EU-Gipfels zu einem Reformvertrag ausarbeiten soll.