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US-Senat: Marathonsitzung gegen Filibuster

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US-Senat: Marathonsitzung gegen Filibuster

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In Washington beraten die Abgeordneten des US- Senats über den Einsatz der amerikanischen Truppen im Irak. Sie rechnen mit einer langen Debatte- und haben daher auf den Fluren des Parlamentsgebäudes Feldbetten aufstellen lassen. Die Demokraten wollen in einer Marathonsitzung die Republikaner zum Einlenken im Streit um den Kurs im Irakkrieg bewegen.
Bisher blockieren die Republikaner Abstimmungen über einen Zeitplan zum Truppenabzug durch Dauerreden – so genannte Filibuster.

“So können wir diesen Krieg nicht zu einem verantwortungsvollen Ende bringen”, sagte der demokratische Senator Harry Reid. “Sie beschützen unseren Präsidenten, nicht unsere Truppen.”

Um die Filibuster zu beenden, sind 60 der hundert Stimmen des Senats nötig – diese aber können die Demokraten nicht aufbringen. Sie habne lediglich eine einfache Mehrheit im Senat.

“Sollte der Kongress einen Truppenabzug erzwingen, dann wäre das der Beginn von noch mehr Gewalt im Irak und noch verzweifelterer Versuche, sie einzudämmen”, stellte der Republikaner McCain die Ansicht seiner Partei dar.

Die Gewalt im Irak reißt trotz der amerikanischen Truppen nicht ab. So massakrierten Terroristen 41 Zivilisten in ihren Häusern. Bei Bakuba ermordeten Extremisten 29 Menschen, nachdem sie ihr Dorf umstellt hatten. Die Männer trugen Uniformen der irakischen Armee. Und zwölf Menschen starben bei einer Attacke auf eine Großfamilie.