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Die nationalistischen Parteien der Türkei

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Die nationalistischen Parteien der Türkei

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14 Parteien präsentieren bei dieser Wahl ihre Kandidaten. Was nach so ungeheuer großer Vielfalt aussieht lässt sich im Wesentlichen in zwei Gruppen einteilen: Säkulare und Religiöse. Erstere verteidigen das auf Staatsgründer Kemal Atatürk zurückgehende Prinzip der strikten Trennung von Staat und Religion.

Zu dieser Gruppe gehört natürlich zuerst die von Atatürk gegründete “Republikanische Volkspartei” – abgekürzt CHP. Sie bezeichnet sich selbst als sozialdemokratisch, gehört auch der “Sozialistischen Internationale “ an. Ihr Vorsitzender Deniz Baykal ist allerdings bei vielen Angestammtem CHP-Wählern umstritten. Man hört oft, jemand würde die Partei “trotz” Baykal wählen.

In der Wirtschaftspolitik ist die Partei eher national-konservativ. Einer ihrer Kandidaten in Istanbul formuliert es so: “Die Türkei ist ein Nationalstaat, ein Einheitsstaat, eine sekulärer Republik – und nichts weiter.” Die nationalistische Partei mit Namen “Neue Bewegung” – abgekürzt MHP – ist vor allem durch ihre Jugendorganisation “Graue Wölfe” bekannt geworden. Unter dem Vorsitz von Devlet Bahceli ist man aber bemüht, das Image der unkontrollierten Gewalt loszuwerden.

In Sachen EU-Politik wird der AKP von Ministerpräsident Erdogan vorgeworfen, sie würde die Türkei an ausländische Investoren verkaufen. Der Politikwissenschaftler Ilter Turkmen sieht Unterschiede zwischen diesen beiden Parteien unter dem Gesichtpunkt der historischen Entwicklung. Bei Gegenwartsfragen seien sie sich aber zumeist einig. Das komme daher, dass beide das nationale Banner hissen und einen ziemlich radikalen Nationalismus vertreten würden.

Wenn nun also die MHP bei der Wahl die Zehn-Prozent-Hürde nehmen würde, dann könnte sie zusammen mit Atatürks “Republikanischer Partei” Erdogan das Leben ziemlich schwer machen.