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Nahost-Quartett berät in Lissabon - Mahmud Abbas für rasche Neuwahlen

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Nahost-Quartett berät in Lissabon - Mahmud Abbas für rasche Neuwahlen

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Kurz vor dem Treffen des Nahost-Quartetts in Lissabon ist der neue Nahost-Sondergesandte Tony Blair am Mittwoch in Rom mit Italiens Außenminister Massimo D’Alema zusammengetroffen. Am Donnerstag abend berät das Nahost-Quartett erstmals mit Blair über Möglichkeiten, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte unterdessen rasche Neuwahlen, ohne allerdings einen konkreten Terminvorschlag zu machen. Vor mehreren PLO-Repräsentanten in Ramallah sagte Abbas, er werde das PLO-Zentralkomitee ersuchen, vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen einzuleiten. Unklar blieb, wie solche Wahlen angesichts der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen organisiert werden könnten. Ein Sprecher der Hamas lehnte Abbas’ Vorschlag rundweg ab. “Die Forderung nach Neuwahlen ist unannehmbar, verfassungswidrig und illegal”, sagte er. “Weder Abbas noch die Internationale Gemeinschaft können Wahlen abhalten, solang die Hamas nicht zustimmt.”

Mitte Juni hatte die Hamas die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Einen Dialog mit der radikalislamischen Organisation lehnt Abbas allerdings weiterhin kategorisch ab.