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Regierungskoalition um Shinzo Abe droht Wahlniederlage

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Regierungskoalition um Shinzo Abe droht Wahlniederlage

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In Japan haben die Teilwahlen zum Oberhaus begonnen. Rund 100 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die Hälfte der 242 Sitze zählenden Parlamentskammer neu zu besetzen. Es ist die erste nationale Wahl, der sich Ministerpräsident Shinzo Abe stellen muss. Umfragen zufolge droht seiner Regierungskoalition eine Niederlage.

Abes Zustimmungswerte haben sich seit seinem Amtsantritt im September halbiert und sind bis unter 30 Prozent gefallen. Dazu beigetragen haben mehrere Skandale um Kabinettsmitglieder seiner liberaldemokratischen Partei sowie ein Fehler bei der Erfassung von rund 50 Millionen Rentenbeitragskonten.

Nun will der 52-Jährige das Ruder wieder herumreissen und versucht mit einer Stärkung des Patriotismus und einer Reform der pazifistischen Nachkriegsverfassung zu punkten.

Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus würde zwar keinen Machtwechsel bedeuten, da die Koalition im einflussreicheren Unterhaus über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Dennoch könnte sich eine schwere Wahlschlappe auf Abes politisches Schicksal auswirken. Bei einem Verlust der Mehrheit wäre es für die Regierung fortan schwieriger, Gesetze zu verabschieden.