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Abe will trotz Wahldesaster weiterregieren

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Abe will trotz Wahldesaster weiterregieren

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Trotz der schweren Niederlage seiner liberaldemokratischen Partei bei der Oberhauswahl in Japan will Ministerpräsident Shinzo Abe im Amt bleiben. Er deutete eine mögliche Kabinettsumbildung an. Allerdings plane er nicht, das Unterhaus für Neuwahlen aufzulösen, sagte der Regierungschef. Er wolle seine Verantwortung als Ministerpräsident fortsetzen, so Abe, um die Reformen voranzutreiben und ein “neues Japan” zu gründen – so als habe er seine Aufgabe gerade erst übernommen.

Noch verfügt die Regierungskoalition im politisch maßgeblichen Unterhaus über eine Zweidrittelmehrheit. Der Erfolg der demokratischen Opposition könnte aber dazu führen, dass Abe mit offenen Rücktrittsforderungen konfrontiert wird. Laut Kritikern kümmerte sich der rechtskonservative Abe zu wenig um die wirklichen Sorgen der Menschen – wie die zunehmend spürbare Kluft zwischen Arm und Reich und die Frage der Renten.

Protest zu den Wahlen in Japan kam aus Peru. In der Hauptstadt Lima demonstrierten Menschenrechtler gegen ihren früheren Präsidenten Alberto Fujimori. Der 69-Jährige mit der japanisch-peruanischen Staatsbürgerschaft hatte sich wegen zahlreicher Korruptionsaffären nach Japan abgesetzt und bei dieser Wahl kandidiert. Er erhielt jedoch keinen Sitz im Parlament.