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US-Außenministerin zu Besuch im Westjordanland

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US-Außenministerin zu Besuch im Westjordanland

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Die Diplomatie im Nahen Osten läuft auf Hochtouren: Viele sehen einen günstigen Augenblick, um mit den gemäßigten Palästinensern unter Präsident Machmud Abbas zu verhandeln – jetzt, wo ihr Gegner, die radikale Hamas-Partei, im Gazastreifen isoliert ist. Auch Condoleezza Rice, die amerikanische Außenministerin, ist deshalb wieder zu Besuch bei Abbas. Zuvor war sie auch in Israel; sie sagt, der dortige Regierungschef Ehud Olmert sei bereit, über grundlegende Dinge zu verhandeln – das könne wiederum zu Gesprächen über einen palästinensischen Staat führen.

Rice bekräftigte, Abbas sei für die USA der rechtmäßige Führer der Palästinenser. Das sehen auch die anderen westlichen Länder so, ebenso wie Russland und Israel. Um Abbas im palästinensischen Machtkampf zu stärken, geben die USA ihm nun gut sechzig Millionen Euro für seine Sicherheitskräfte.

Bei Abbas ebenso wie zuvor in Israel bei Olmert ging es auch um die Nahost-Konferenz, die die USA im Herbst abhalten wollen. Möglichst viele arabische Länder sollen daran teilnehmen; einen wichtigen Erfolg erzielte Rice in Saudiarabien: Das Land erwägt jetzt eine Teilnahme, obwohl es zu Israel keine Beziehungen unterhält.

Inzwischen sind sechshundert weitere Palästinenser in den Gazastreifen zurückgekehrt, die bei der Machtübernahme der Hamas geflohen waren. Damals strandeten sie allerdings am Grenzübergang Rafah nach Ägypten, wo sie wochenlang ausharren mussten. Einige Tausende warten aber weiter auf eine Rückkehr.