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Frontex unter Druck: Parlamentarier und Kommission drängen auf Wideraufnahme der Patrouillen vor Malta

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Frontex unter Druck: Parlamentarier und Kommission drängen auf Wideraufnahme der Patrouillen vor Malta

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Die vorübergehende Unterbrechung der Patrouillen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex vor Malta ist nicht nur Europas Konservativen im Europa-Parlament ein Dorn im Auge. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei drängt auf eine Wiederaufnahme, und auch die EU-Kommission hofft, dass die zweite Phase der Operation Nautilus II schnellstmöglich eingeleitet werden kann. Bislang reichten die Mittel nur für die erste Phase über einen Monat, die Operation zum Kampf gegen illegale Einwanderung, an der sich auch Deutschland beteiligt, ist aber bis zum Herbst angelegt. Grund für die Unterbrechung sollen Unstimmigkeiten über die Bedingungen sein, unter denen Personal und Ausrüstung in fremde Hoheitsgewässer geschickt werden. Die zweite Operation unter dem Namen Hera vor den Kanaren, die dem selben Zweck dient, läuft hingegen laut Frontex weiter. Gerade in der Sommersaison, in der sich besonders viele Illegale auf den gefährlichen Weg machen, sei eine Unterbrechung der EU-Patrouillen sinnlos, hieß es bei der konservativen Fraktion im Europa-Parlament. Es ist nicht das erste Mal, dass Frontex von den Mitgliedsstaaten nicht genügend Material oder Mittel bekommt. Die Kommission hofft deshalb darauf, dass im kommenden Jahr ständige EU-Grenzschutzmissionen im Mittelmeer eingerichtet werden.