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Konstituierende Sitzung des neuen türkischen Parlaments

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Konstituierende Sitzung des neuen türkischen Parlaments

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Das neue türkische Parlament ist zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei den Wahlen vor zwei Wochen hatte die konservativ-islamische AKP von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ihre absolute Mehrheit behauptet.
Als ältester Abgeordneter eröffnete Sükrü Elekdag von der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (den Sozialdemokraten) die Sitzung. Erstmals in der Geschichte des türkischen Parlaments sind kurdische Abgeordnete mit einer Fraktion vertreten. Unter dem Jubel ihrer Anhänger war eine Abgeordnete der “Partei für eine demokratische Gesellschaft” DTP kurz nach der Wahl aus dem Gefängnis entlassen worden: Sebahat Tuncel. Dass sie in einem Wahlkreis in Istanbul gewählt worden sei, zeige, dass nicht nur im Südosten des Landes, sondern auch im Westen viele Menschen Frieden wollten, sagte die neugewählte Abgeordnete; so sollte ihre Wahl verstanden werden. Die Kandidaten der DTP waren als Unabhängige angetreten, denn die kurdische Partei wäre an der landesweiten 10-Prozent-Hürde gescheitert. Doch die 21 direkt gewählten Abgeordneten sind zahlreich genug, um nun im Parlament eine Fraktion zu bilden.