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Polnische Regierungskoalition vor dem Aus

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Polnische Regierungskoalition vor dem Aus

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In Polen werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Der Juniorpartner der Regierungskoalition will seine beiden Minister zurück ziehen. Das gab Andrej Lepper nach einer Sitzung seiner radikalen Bauernpartei, der Samoobrona, in Warschau bekannt. Lepper sagte, es gebe keine Koalition mehr. Ministerpräsident Jaroslav Kaczinsky habe sie zerbrochen. Kaczinsky hatte Lepper vor einem Monat als Landwirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten entlassen – wegen einer angeblichen Korruptionsaffäre. Der dritte Regierungspartner, die nationalistische Liga Polnischer Familien, will in den kommenden Tagen entscheiden, ob sie die Koalition ebenfalls verlässt. Sollte Kaczinsky in den nächsten Wochen keine neue Mehrheitskoalition im Parlament zu Stande bringen, wird es zu vorgezogenen Wahlen kommen.