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Abbas und Olmert wollen über Zwei-Staaten-Lösung sprechen

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Abbas und Olmert wollen über Zwei-Staaten-Lösung sprechen

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Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen weiter über einen dauerhaften Frieden verhandeln. In Jericho im Westjordanland wollen beide über Grundprinzipien einer möglichen Zwei-Staaten-Lösung sprechen. Die Erwartungen sind jedoch verhalten. Der ehemalige Mossad-Beamte und Sicherheitsexperte Yossi Alpher glaubt nicht an einen Durchbruch. Es werde um die immer gleichen Fragen gehen: Die Freilassung von Gefangenen, Freigabe gesperrter Gelder, Aufhebung von Straßensperren. Und auf palästinensischer Seite um den Aufbau von Sicherheitskräften, die israelische Einheiten im Westjordanland ablösen könnten.

Diesmal wollen Olmert und Abbas jedoch Grundsatzfragen besprechen, wie das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge, die Grenzziehung und den Status von Jerusalem. Das hatten beide US-Außenministerin Condoleezza Rice vergangene Woche zugesichert. Der Ergebnisse sollen Grundlage einer Nahost-Konferenz sein, die die USA noch für dieses Jahr planen.

Doch die Palästinenser sind skeptisch. Zuerst müsse Israel die Besatzung lockern, so die palästinensische Politikerin Hannan Ashrawi. Egal, ob es um den Bau des Sicherheitszauns gehe, die Siedlungen, oder die Angriffe. Israel müsse sich zügeln und Gefangene entlassen.

Israel hat bereits rund 250 palästinensische Häftlinge entlassen. Keiner von ihnen gehörte der Hamas an. Weil diese auch bei der US-Konferenz nicht mit am Tisch sitzen wird, käme am Ende ohnehin nicht mehr heraus als ein schönes Gruppenfoto, so die Hamas.