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Deutschland: Gericht stoppt Bahn-Streik

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Deutschland: Gericht stoppt Bahn-Streik

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In Deutschland ist der von der Lokführergewerkschaft für Donnerstag geplante Streik im Güterverkehr gerichtlich verboten worden. Das Arbeitsgericht in Nürnberg gab in einem Eilverfahren einem Antrag der Deutschen Bahn statt und erließ eine einstweilige Verfügung. Sie untersagt bis zum 30. September bundesweit Streiks sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr.

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit dem großen Schaden, der der deutschen Volkswirtschaft entstünde, wenn in der Hauptreisezeit gestreikt würde. Außerdem wäre jeder Streik zur Durchsetzung eines eigenständigen Tarifvertrags für Lokführer und Zugbegleiter “unverhältnismäßig”.

Die Gewerkschaft legte Widerspruch gegen die Entscheidung ein. Ein Sprecher erklärte jedoch, sollte sie aufrechterhalten werden, werde man sich an ein gerichtliches Streikverbot halten. Die Gewerkschaft will einen eigenen Tarifvertrag für das Fahrpersonal und Einkommenserhöhungen von bis zu 31 Prozent durchsetzen. Dies lehnt die Deutsche Bahn kategorisch ab.

Die Bahn hat bereits einen Tarifvertrag mit den anderen Bahngewerkschaften abgeschlossen. Darin sind Einkommenserhöhungen von 4,5 Prozent vereinbart. Ein Lokfüher erhält nach vier Jahren Berufserfahrung ein Monatsgehalt von 2150 Euro.