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Polen vor vorgezogenen Parlamentswahlen

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Polen vor vorgezogenen Parlamentswahlen

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In Polen kommt es im Herbst voraussichtlich zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Staatspräsident Leck Kaczynski und Oppositionsführer Donald Tusk verständigten sich auf ein Parlamentsauflösung, sobald der Sem nach der Sommerpause einige wichtige Gesetze, wie den Beitritt zum Schengen-Vertrag verabschiedet hat. Tusks liberale Bürgerplattform hat die Selbstauflösung des Parlaments beantragt. Dazu sind aber auch Stimmen aus der nationalkonservativen Partei von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski erfoderlich. Der hatte die Regierungskrise ausgelöst, als er seinen Stellvertreter, Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper von der radikalen Bauernpartei “Selbstverteidigung” wegen
Korruptionsverdachtes entließ.