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Neuwahlen in Polen im Oktober

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Neuwahlen in Polen im Oktober

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Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski will nach Angaben seines Stellvertreters und Koalitionspartners Roman Giertych am Montag den Koalitionsvertrag auflösen. Der nationalkonservative Regierungschef habe ihn während eines Treffens darüber informiert, sagte Giertych. Er ist Vorsitzender der nationalistischen Liga Polnischer Familien und Erziehungsminister in Kaczynskis Kabinett. Kaczynski selbst traf nach dem Gespräch mit Giertych mit dem Spitzengremium seiner nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit zusammen. Er wollte sich erst nach den Beratungen zum Zustand der Koalition äußern. Die Warschauer Dreiparteienkoalition befindet sich seit der Entlassung des Vorsitzenden der radikalen Bauernpartei Samoobrona, Andrzej Lepper, im vergangenen Monat in einer schweren Krise. Giertych ging davon aus, dass auch die Entlassung aller anderen Samoobrona-Kabinettskollegen geplant ist. Kaczynski selbst kündigte in Warschau an, dass er bereit sei für den Herbst und – so wörtlich – “wahrscheinlich für Oktober” Neuwahlen zu organisieren.