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Angela Merkel in China: Gespräche über Klimaschutz und Menschenrechte

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Angela Merkel in China: Gespräche über Klimaschutz und Menschenrechte

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Mit der deutschen Hymne und einer Militärparade ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Montag in der chinesischen Hauptstadt Peking empfangen worden – zunächst von Regierungschef Wen Jiabao. Auf der Tagesordnung standen ernste Themen, vor allem im Bereich Klimaschutz, den Merkel in den Mittelpunkt ihrer Reise stellte. Nach dem Gespräch mit Wen zeigte Merkel sich erfreut, dass China das Thema zur Chefsache gemacht habe. Zudem hieß es aus der deutschen Delegation, Wen habe einen hochrangigen Dialog über Maßnahmen zu Klimaschutz, Produktpiraterie und Lebensmittelsicherheit vorgeschlagen.

Im Anschluß traf die deutsche Regierungschefin mit Staats- und Parteichef Hu Jintao zusammen. Dabei sprach Merkel das heikle Thema Menschenrechte an und warb für deren Einhaltung – vor allem vor dem Hintergrund der Olympischen Spiele, die im kommenden Jahr in Peking stattfinden. Es sei deutlich geworden, sagte Merkel danach, dass die chinesische Führung diese Hinweise ernst nehme.

Ob Peking freilich die zugesagten Klimaziele tatsächlich einhalten kann, ist fraglich. Zwar wurden “strenge Selbstverpflichtungen” im nächsten Fünf-Jahres-Plan im Jahr 2011 in Aussicht gestellt – allerdings hat das Land schon seine seit 2005 geltenden Reduktionsziele weit verfehlt.