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Japan: Regierungsumbildung als Versuch eines Neuanfangs

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Japan: Regierungsumbildung als Versuch eines Neuanfangs

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Einen Monat nach seiner schweren Wahlniederlage will der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe mit einer Kabinettsumbildung das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Das Außenministerium übernimmt der als Kritiker des Regierungschefs bekannte Nobutaka Machimura, der dieses Amt bereits bis Oktober 2005 ausübte. Für die Position des Regierungssprechers berief Abe eine schillernde Persönlichkeit in sein Kabinett: Kaoru Yosano, der schon als Handels- und Bildungsminister sowie Berater für Budgetreformen tätig war und nun eine weitere Schlüsselposition innehat. Der bisherige Außenminister Taro Aso, ein Vertrauter des Regierungschefs, wird Generalsekretär der regierenden konservativen Liberaldemokraten und damit die Nummer Zwei der Partei. Die erst seit einem Monat amtierende Verteidigungsministerin Yuriko Koike wird von früheren Justizminister Masahiko Komura abgelöst.

Bei den letzten Parlamentswahlen hatten Abes Liberaldemokraten eine der schwersten Niederlagen ihrer Geschichte erlitten. Vorangegangen waren zahlreiche Skandale, drei Minister mussten zurücktreten, ein weiterer nahm sich das Leben. Abe selbst ist im Land äußerst unbeliebt. Beobachter werten die Regierungsumbildung als Versuch eines Neuanfangs.