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Brüssel bleibt gegenüber Danziger Werft hart

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Brüssel bleibt gegenüber Danziger Werft hart

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Im Streit mit der Europäischen Kommission um Kapazitätsabbau ist die Geschäftsleitung der Danziger Werft ins Leere gelaufen: Ihr Vorschlag, die geforderte Restrukturierung auf 2014 zu verschieben, wurde von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes schlicht abgelehnt. Dies sei zu spät, um Wettbewerbsverzerrungen auszugleichen. Die Kommission fordert die baldige Schließung von zwei der drei Schiffbauplätze der Werft.

Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy hakte nach, dass Werften in anderen Ländern wie auch in Polen ihre Kapazitäten deutlich abgebaut hätten, Danzig könne da keine Ausnahme bilden.

Während die Kommission den Standort in derzeitiger Form nicht für lebensfähig ohne Subventionen hält, suchen die Polen einen Kompromiss, so auch die polnischen Europa-Abgeordneten: “Wir sagen: Schließt sie nicht, verlangt nicht die Schließung von zwei Dritteln der Produktionskapazität, sondern nur von einem Drittel. Wenn die Kommission dies ablehnt, dann dürfte es im Wahlkampf eine europaskeptische und antieuropäische Reaktion geben”, warnt der liberale Parlamentarier Bronislaw Geremek mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen.

Er unterstützte einst selbst die in der Werft gegründete Gewerkschaft Solidarnosc. Deren Mitarbeiter gingen in der vergangenen Woche in Brüssel gegen die Forderungen der Kommission auf die Barrikaden. Jene droht, dass die Werft Subventionen zurückzahlen muss, wenn sie nicht umstrukturiert wird, was den Bankrott riskieren könnte.