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Künftig weniger Mandate: Europa-Abgeordnete beginnen Beratungen über neue Sitzverteilung

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Künftig weniger Mandate: Europa-Abgeordnete beginnen Beratungen über neue Sitzverteilung

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Nach der Sommerpause machen Europas Parlamentarier sich ans Abspecken: Sie müssen sich über die neue Sitzverteilung einig werden, denn künftig stehen ihnen weniger Mandate zur Verfügung. Im Rahmen des Reformvertrags, der die gescheiterte Verfassung ersetzt, soll das Parlament von derzeit 785 Sitzen auf 750 zusammengeschrumpft werden. Sechs Mandate pro Land sind das Minimum, 96 die Obergrenze, der Rest bleibt Verhandlungsmasse.

Dies werden nun die Abgeordneten bis zum EU-Gipfeltreffen im Oktober aushandeln, dort beraten dann die Staats- und Regierungschefs unter Portugals Ratsvorsitz.

Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva appellierte bei seinem Besuch in Straßburg an alle Beteiligten, jegliche Anstrengung zu unternehmen, damit man sich im Halbjahr der portugiesischen Ratspräsidentschaft über den Vertrag einigen könne.

Die künftige Sitzverteilung im Parlament gilt als eine der schwierigsten Fragen in dem Vertrag. Wie schon beim Gerangel um die Verfassung fühlen sich vor allem Spanien und Polen benachteiligt. Deutschland wird auf jeden Fall Sitze einbüßen, denn es hat schon jetzt drei Mandate mehr als künftig zulässig.