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Rechnungshof: Meiste Ziele im Irak verfehlt

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Rechnungshof: Meiste Ziele im Irak verfehlt

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Der amerikanische Rechnungshof hat für den Krieg im Irak eine negative Bilanz gezogen. In ihrem Bericht bezieht sich die Behörde auf achtzehn Vorgaben, die das Parlament im Mai gemacht hatte. Der Bericht kommt vom GOA, dem Government Accountability Office. Diese Behörde ist beim Kongress angesiedelt und prüft Ausgaben der Bundesregierung. Die Aufträge dazu bekommt sie zwar vom Kongress, sie versteht sich aber als unabhängig und überparteilich.

In der Untersuchung ging es um militärische ebenso wie um politische Ziele; nur drei davon wurden demnach vollständig erreicht, wie der Aufbau der gemeinsamen irakisch-amerikanischen Polizeiposten in der Hauptstadt Bagdad. Vier Ziele wurden demnach teilweise erreicht, elf der achtzehn Ziele dagegen gar nicht. Eins der wichtigsten sei ein Rückgang der Gewalt, sagt Rechnungshofchef David Walker; ob das aber erreicht wurde, sei unklar. Nehme man die durchschnittliche Zahl der Anschläge pro Tag, sei die Lage im Juli immer noch die gleiche gewesen wie im Februar.

Nur dass eben seit damals noch einmal dreißigtausend amerikanische Soldaten zusätzlich in den Irak geschickt wurden: gegen heftigen Widerstand im Kongress, wo seit Ende letzten Jahres die kriegskritischen Demokraten die Mehrheit haben.

Nächste Woche wird sich der amerikanische Oberbefehlshaber im Irak den Fragen der Abgeordneten in Washington stellen. Wenige Tage später muss die Regierung ihren eigenen Bericht darüber vorlegen, wie sich die Lage im Irak entwickelt hat. Die Studie des Rechnungshofs so kurz vorher kommt da denkbar ungünstig.