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17 von 27 EU-Mitgliedern müssen sich auf Verlust von Parlamentsmandaten einstellen

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17 von 27 EU-Mitgliedern müssen sich auf Verlust von Parlamentsmandaten einstellen

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“Reise nach Jerusalem” im Europa-Parlament: Mit der Reform der EU werden 35 Abgeordnete weniger dort Einzug halten. Derzeit handeln sie die Sitzverteilung aus.

Nach dem Vorschlag dieser Woche müssen zwei Drittel der Mitgliedsstaten auf Mandate verzichten, darunter Deutschland, das die künftige Obergrenze von 96 schon heute mit drei Mandaten überschreitet. Österreich würde hingegen dazugewinnen. Die Verteilung der dann 750 Sitze soll die demografische Größe der Länder widerspiegeln. Darin sind auch schon Plätze für künftige Neumitglieder wie Kroatien enthalten. Sechs Mandate sind das Minimum.

Es ist der einzige Aspekt im Reformvertrag, den nicht Rechts-Experten, sondern letztlich die Betroffenen aushandeln. Am 11. Oktober stimmen sie darüber ab, eine Woche später steht beim Herbstgipfel in Lissabon bei den Staats- und Regierungschefs eine Entscheidung an.

Ohne Einigung soll die Zahl der Mandate bei der Wahl in zwei Jahren auf 736 gesenkt werden.