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Präsident Putin entlässt Regierung - Nachfolger soll Finanzexperte Subkow werden

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Präsident Putin entlässt Regierung - Nachfolger soll Finanzexperte Subkow werden

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Finanzexperten Viktor Subkow als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Zuvor hatte der Präsident Regierungschef Michail Fradkow entlassen – nur drei Monate vor der Parlamentswahl. Die Staatsduma will am Freitag über Subkow beraten. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher: Die kremlnahe Partei Geeintes Russland kündigte bereits an, Subkow mit ihrer Mehrheit zu bestätigen.

Der 65-jährige hatte bislang die Finanzüberwachung geleitet. Die für den Kampf gegen Geldwäsche zuständige Behörde ist dem Finanzministerium unterstellt. In den 1990-er Jahren hatte Subkow unter Putin im Sankt Petersburger Rathaus gearbeitet. Weniger als der Regierungswechsel kam die Personalie kam überraschend: Russische Medien hatten zuvor spekuliert, Putin würde Vize-Regierungschef Iwanow für die Kabinetts-Spitze vorschlagen. Iwanow wurden bislang gute Chancen auf die Präsidenten-Nachfolge eingeräumt.

Putin begründete seine Entscheidung mit den anstehenden Parlamentswahlen. Es gehe darum, den Regierungsapparat darauf und auf die Zeit nach der Präsidentenwahl im kommenden März vorzubereiten. Erst vor einigen Tagen hatte Präsident Putin angekündigt, “bis zur letzten Sekunde seiner Amtszeit” die russische Politik gestalten zu wollen.