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Bush ernennt konservativen Bundesrichter zum neuen US-Justizminister

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US-Präsident George W. Bush hat am Montag den pensionierten konservativen Bundesrichter Michael Mukasey zum neuen Justizminister ernannt. Die Ernennung des 66-Jährigen Mukasey muss vom US-Senat bestätigt werden. Die Demokraten haben bereits Zustimmung signalisiert.

“In Kriegszeiten spielt der Justizminister eine entscheidende Rolle. Wenn wir vor der Herausforderung stehen unsere Bevölkerung täglich vor tödlichen Gefahren zu schützen und gleichzeitig unsere Freiheit zu verteidigen. Dafür ist Richter Mukasey außerordentlich geeignet”, sagte Bush bei der Vorstellung Mukaseys im Weißen Haus.

Mukaseys Vorgänger Alberto Gonzales war Ende August nach anhaltender Kritik an seiner Amtsführung zurückgetreten. Ihm war unter anderem die Entlassung von acht politisch unbequemen Bundesanwälten sowie den Missbrauch von Antiterrorgesetzen bei Lauschaktionen gegen US-Bürger vorgeworfen worden.