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Gewerkschaften gegen Sarkozys Reformplan

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Gewerkschaften gegen Sarkozys Reformplan

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Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will mit einer umfassenden Renten-, Gesundheitswesen- und Arbeitsrechtsreform das chronische Defizit der Sozialversicherungen abbauen. In einer Grundsatzrede vor der Fachpresse im Pariser Senat kündigte er an, Reformen notfalls auch ohne Einigung mit den Tarifpartnern durchzusetzen. Das bisherige Sozialsystem sei nicht finanzierbar, sagte der Präsident. Die 35-Stunden-Woche müsse weiter “aufgeweicht” und der Kündigungsschutz geändert werden. Außerdem werde er Vorruhestandsregelungen vor dem 65. Lebensjahr abschaffen. Im Gesundheitswesen sollen Eigenbeitrag und Eigenverantwortung der Patienten gestärkt werden. Die französischen Gewerkschaften kündigten an, sich gegen die Pläne der Regierung Sarkozy zur Wehr setzen zu wollen. Gewerkschaftsführer Francois Chereque nannte den Zeitplan Sarkozys völlig unrealistisch.

“Er will zuviel zu schnell, da kommt nur Pfusch dabei heraus,” sagte er. In der Vergangenheit waren mehrere Reformansätze an wochenlangen Streiks gescheitert. Gewerkschaftsführer Bernard Thibault meinte, dies könne auch jetzt wieder geschehen: “Wenn die Angestellten sehen, was da geplant wird, werden viele bereit sein, dagegen auf die Straße zu gehen.” Einige Reformpunkte will Sarkozy schon zum Jahresende mit Dekreten verwirklichen; die Hauptreform soll 2008 umgesetzt werden.