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Kommission beharrt auf Entflechtung von Stromproduktion und -durchleitung

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Kommission beharrt auf Entflechtung von Stromproduktion und -durchleitung

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Nach der Kritik an ihren Vorschlägen zur Reform des Energiesektors hat die EU-Kommission ihre Pläne verteidigt, aber abgeschwächt. Sie hatte diese Woche insbesondere die Trennung von Stromproduktion und Durchleitung verfochten. Dies stieß vor allem in Deutschland und Frankreich auf Widerstand, denn sie fürchten die Zerschlagung ihrer großen Konzerne. Nun lenkte Energiekommissar Andris Piebalgs ein und verwies auf den Alternativ-Vorschlag, die Netze den Konzernen zu lassen, sie aber von einem unabhängigen Betreiber verwalten zu lassen.

Mit der Entflechtung erhofft er echten Wettbewerb, auf dem Markt, den die Liberalisierung bisher nicht brachte. Ob die Preise dann wirklich sinken, kann er aber nicht garantieren, dass musste auch Piebalgs einräumen.

Der US-Ökonom Jeremy Rifkin, der schon mehrere europäische Regierungen in energiepolitischen Fragen beriet, meint dennoch: “Wenn Sie energie-autonom sein und Energiesicherheit haben wollen, wenn Sie auch den Klimawandel berücksichtigen und ein nachhaltiges Wirtschafts-Programm haben wollen, das Europa vorwärts bringt, dann müssen sie jetzt die dritte industrielle Revolution vollziehen. Der Schlüssel für Europa ist da meiner Ansicht, bei der Kontrolle über die Verteilungswege anzufangen.”

Energie-unabhängiger werden die Europäer dadurch noch nicht. Insofern werden sie auch weiter versuchen müssen, ihren Energiemix und ihre Lieferanten zu diversifizieren. Bei letzterem vermissen Experten in einigen Ländern den politischen Willen – so etwa bei Deutschland, dass mit Russland die Ostseepipeline baut, die die Abhängigkeit von Russland nicht mindern wird…