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EU droht Birma/Myanmar mit schärferen Sanktionen

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EU droht Birma/Myanmar mit schärferen Sanktionen

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Die Europäische Union hat den Militärherrschern in
Birma, dem heutigen Myanmar,schärfere Sanktionen angedroht. Man werde “die bestehenden Sanktionsregelungen verstärken und verschärfen, falls Gewalt gegen unbewaffnete und friedliche
Demonstranten eingesetzt wird”, erklärte die portugiesische EU-Präsidentschaft.

Seit 1996 gelten unter anderem ein Waffenembargo und Einreiseverbote gegen Führungspersonen der Militärjunta.

Die Europäische Union sieht im Vorgehen gegen die Demonstranten in der Metropole Rangun eine “Taktik der verschärften Einschüchterung”. Dies
sagte ein Sprecher der EU-Kommission zu Berichten über Schüsse gegen Demonstranten.

Edward McMillan, Europaabgeordneter von der europäischen Volkspartei:

“Wir debattieren darüber im Europa-Parlament. In ganz Europa sagen die Meinungsführer an die Adresse der Machthaber in Rangun: Stoppen Sie die Repression. Aber die einzigen, die wirklich etwas zu sagen haben, die sitzen nicht in Europa. Sie sitzen in Peking.”

Menschenrechtsorganisationen werfen Regierung und Armee Menschenrechtsverstöße vor. Die Liste ist lang: Zwangsarbeit, Zwangsräumung von Dörfern, Folter, Vergewaltigungen und Einsatz von Kindersoldaten in Kämpfen gegen Aufständische, vor allem gegen ethnische Minderheiten.

Marco CAPPATO, Europaabgeordneter von der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa:

“Die Politik der Sanktionen ist manchmal kontra-produktiv, manchmal wirkungslos. Wenn sie etwas bewirken soll, muss sie auch positive Elemente enthalten. In diesem Fall heisst das: Besser informieren und den gewaltlosen Kampf der Mönche bekannt machen.”

Seit der Unabhängigkeit von der britischen Kolonialmacht 1948 wird das Land mit kurzen Unterbrechungen von Militärs regiert.

Dabei blieb es trotz eines Erdrutsch-Sieges der Opposition 1990 bei demokratischen Wahlen, zwei Jahre nachdem monatelange Unruhen gewaltsam niedergeschlagen worden waren.

Im gleichen Jahr würdigte das Europaparlament Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit.