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Irans Präsident erklärt Atomstreit überraschend für beendet

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Irans Präsident erklärt Atomstreit überraschend für beendet

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Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den jahrelangen Streit um das Atomprogramm seines Landes überraschend für “beendet” erklärt. In einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York sagte er, die Sache liege nun bei der Internationalen Atomenergiebehörde. In einer deutlichen Anspielung auf die USA und die Europäische Union sagte der iranische Präsident, arrogante Mächte hätten versucht, die Angelegenheit zu politisieren. Doch dank des Widerstandes der iranischen Nation sei die Frage nun wieder bei der Behörde; er erkläre den Streitfall für abgeschlossen; es handle sich nun um eine normale Behördenangelegenheit.

Währenddessen beschloss das US-Repräsentantenhaus, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Die Abgeordnete Jane Harman von den oppositionellen Demokraten erklärte, der Kampf müsse fortgesetzt werden; das agressive Regime im Iran bedrohe den Verbündeten Israel und die ganze Welt. Die Vorlage wurde mit 397 zu 16 Stimmen angenommen. Die Sanktionen richten sich vor allem gegen ausländische Investitionen in die iranische Energiebranche.

Das Repräsentantenhaus rief zudem die Regierung auf, die zum iranischen Militär gehörenden Revolutionsgarden auf die US-Liste von Terrororganisationen zu setzen. Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland kommen am Freitag erneut zusammen, um über neue Sanktionen gegen Teheran zu beraten.