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Wahl zum Verfassungskonvent

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Wahl zum Verfassungskonvent

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In Ecuador wird heute eine verfassungsgebende Versammlung gewählt. In sechs Monaten soll sie ein neues Gesetzeswerk ausarbeiten, das dann dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Kritiker werfen dem linksgerichteten Präsident Rafael Correa vor, in erster Line seine Macht zementieren zu wollen – völlig falsch, antwortet dieser: Die Wahlprozedur in Ecuador sei völlig demokratisch. “Und nicht nur das: Diese Wahl zum Verfassungskonvent ist die demokratischste, die unser Land je erlebt hat!”

Vor einem Jahr war Correa in einer Direktwahl zum Präsidenten des Andenlandes am Pazifik gewählt worden. Wie sein Amtskollege Hugo Chávez in Venezuela strebt er einen “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” an – wie der Bolivianer Evo Morales möchte er sein Land neu-gründen. Und dazu bedarf es einer neuen Verfassung. Eins ist sicher: nach der Wahl wird das Land entweder ohne Präsidenten, oder ohne Parlament sein: Correa kündigte an, nur im Amt zu bleiben, wenn er auf eine Mehrheit käme. Sollte das aber der Fall sein, will er das Parlament auflösen.