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Welche Koalition erwartet uns in Kiew?

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Welche Koalition erwartet uns in Kiew?

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In so herzlicher Verbundenheit und langer Umarmung zeigten sich Julia Timoschenko und Viktor Juschtschenko drei Tage vor der Wahl.
Deutlicher hätte das Zeichen für die Wähler kaum sein können – sie wollen es noch einmal miteinander versuchen.
Sie wissen, dass sie nur gemeinsam gegen den gemeinsamen politischen Gegner ankommenn.

Präsident Viktor Juschtschenko sprach von einer “demokratischen Koalition”, die sie bilden wollen.

Und Julia Timoschenko betonte, es müssten endlich für die Bürger sichtbare Resultate erzielt werden und dazu müssten sie sich einig werden.

So einig wie damals – vor 2 Jahren und 11 Monaten – das ist es, wovon manch Ukrainer träumt.
Doch die Euphorie der “Organgenen Revolution” ist der schwierigen Alltagsarbeit gewichen, die Reformen und Erneuerungen aller Art nun mal mit sich bringen.

Als Viktor Juschtschenko nach langen Protestwochen
im Januar 2005 als erstes wirklich freigewähltes Staatsoberhaupt vereidigt wurde, da war das nicht mehr als ein erster Schritt in Richtung Demokratie.

Die 50 Millionen Ukrainer bekamen Presse- und Meinungsfreiheit – und gleich darauf die Mühen der demokratischen Alltagsarbeit zu spüren.
Wer nebeneinander auf der Tribüne gegen Wahlbetrug eines überholten Regimes protestiert hat, muss deshalb noch lange nicht in allen Punkten übereinstimmen.
So wurde die äußerst populäre Julia Timoschenko zuerst Regierungschefin – um nach nur 7 Monaten im das Amt im Streit wieder zu verlassen.
Im Streit um wirtschaftliche Grundsatzentscheidungen, hiess es offiziell.
Rivalitäten dürften aber auch eine Rolle gespielt haben.

Ein weiteres halbes Jahr später wurde ein neues Parlament gewählt.
Und diesmal waren es die beiden Viktors – Juschtschenko und Janukowitsch – die nicht aneinander vorbeikamen.
Nach viermonatigem Gezerre nannte sie ihren Kompromiß “Regierung der nationalen Einheit”.

Auch das funktionierte nur kurze Zeit und endete in politischem Schlagabtausch der undelikaten Sorte.

Eine funktionierende Demokratie braucht starke demokratische Institutionen.
In der Ukraine ist man sich aber noch nicht darüber einig, wie die geschaffen werden sollen.

Europas zweitgrößtes Flächenland hat auf dem Wege zu einer funktionierenden Demokratie noch einige Debatten vor sich.