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Wie Putin geht und trotzdem bleibt

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Wie Putin geht und trotzdem bleibt

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“Putin bleibt” lauten die Schlagzeilen in Moskau.
Für die Rente sei er mit seinen 55 noch zu jung, hat Putin gesagt und den Delegierten beim Parteitag seiner Partei “geeintes Russland” – bei der er offiziell gar nicht Mitglied ist – bestätigt,
er akzeptiere ihren Vorschlag, als Spitzenkandidat in den Parlamentswahlkampf zu ziehen.

Nikolei Petrov von der Carnegie-Stiftung für politische Studien bestätigt diesen Eindruck: Anders als andere Präsidenten, die alte Männer werden, handhabe er die Macht immer besser.
“Er will an der Macht bleiben und hat dafür personelle Vorkehrungen getroffen.”

Zunächst einmal hat er mit dem 66jährigen Viktor Subkow einen passenden Nachfolger gefunden.
Anders als bei den vorher in Erwägung Kandidaten – Verteidigungsminister Sergeij Iwanow oder Vize-Regierungschef Domitri Medwedjew – ist bei Subkow eher kein störender eigener Ehrgeiz zu befürchten. Er würde sicher “gesundheitsbedingt” aus dem Amt scheiden, wenn das Putin sinnvoll erschiene.
Und der würde dann – ganz verfassungsgemäß ! – als Regierungschef bei Ausfall des Präsidenten dessen Amt übernehmen und Neuwahlen für das Präsidentenamt ansetzen.

Und die Opposition? Ex-Schachweltmeister Kasparow und Ex-Regierungschef Kassjanow?
Die hat kaum Chancen.
Weil ihr Bündnis “Das andere Russland” eben ein Bündnis und keine Partei ist, wird ihm die Zulassung zur Parlamentswahl verweigert.

Der bekannt Ex-Dessident Wladimir Bukowski – er kann nicht kandidieren, weil er seinen Wohnsitz im englischen Cambridge hat und nicht in Russland – sagt zu diesen Methoden:
“ Was ich und Leute wie Kasparow tun, ist nur der Versuch zu überleben und die Institution Wahl am Leben zu erhalten. Egal was wir tun, es wird eine langweilige Show, bei der Putins neuer Platz und der Name seines Nachfolgers schon feststehen.”

Putin hat sich sogar schon eine eigene Opposition geschaffen. Kommunisten und Liberale braucht er nicht mehr. Dafür gibt es jetzt die als sozial orientiert dargestellte zweite Kreml-Partei
“Gerechtes Russland”.