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Keine vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien

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Keine vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien

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In Großbritannien wird es im Herbst keine Neuwahlen geben. Nach monatelangen Spekulationen hat Premierminister Gordon Brown diese Möglichkeit ausgeschlossen. Vor 2009 soll nicht über ein neues Parlament abgestimmt werden, sagte der Regierungschef: “Lassen Sie mich erklären warum: Ich habe eine Vision für Großbritannien und ich will den Leuten unsere Vision von der Zukunft im Wohnungsbau, der Gesundheit und Bildung zeigen. In der nächsten Phase meiner Regierungszeit will ich den Menschen, den Wandel im Land zeigen.”

Brown hatte sich durch gutes Krisenmanagement bei der Maul- und Klauenseuche, der Flutkatastrophe und versuchten Terroranschlägen hervor getan. Doch zuletzt hat seine Labour-Partei in den jüngsten Umfragen Verluste hinnehmen müssen. Darin sieht der Chef der Konservativen, David Cameron, einen Grund für Browns Entscheidung: “Der Premierminister hat große Schwäche und Unentschlossenheit gezeigt. Es ist ziemlich klar, dass er in den vergangenen Monaten nicht das Land geführt, sondern Wahlkampf gemacht hat und nun musste er einen beschämenden Rückzug antreten.”

Pluspunkte sammelte Brown in der Außenpolitik – bei Aktivisten und Mönchen aus Birma. Ihnen versprach er 1,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe. Brown macht sich außerdem für Sanktionen der EU gegen Birma stark.