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Kacyznski in Paris: "Nur noch Detailfragen offen"


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Kacyznski in Paris: "Nur noch Detailfragen offen"

Im Vorfeld des EU-Gipfels in Lissabon in gut eineinhalb Wochen hat Polens Präsident Lech Kacyznski seinen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in Paris getroffen. Polen fordert, wichtige Teile des geplanten EU-Grundlagenvertrags zu ändern. Warschau verlangt unter anderem eine neue Stimmenverteilung im Ministerrat, dem wichtigsten Entscheidungsgremium in der EU.

Lech Kacyznski: “Wir haben eine Reihe von Fragen besprochen, vom modifizierten Vertrag bis zum Gipfel in Lissabon. Wir sind beide sehr optimistisch. Was noch offen blieb, sind Detailfragen.” Am Freitag trifft Lech Kaczynski in gleicher Sache in Berlin die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am 18. und 19. Oktober in Lissabon die letzten offenen Fragen im Vertragstext zur künftigen Zusammenarbeit in der EU klären, damit bis zum Jahresende die neuen Verträge unterschrieben werden können.

Unter anderem im Vertragsentwurf vorgesehen: Raschere Entscheidungen im Ministerrat der 27 Regierungen, weniger Vetomöglichkeiten für die Nationalstaaten und eine Art 6;EU-Außenminister6;, der für die EU mit einer Stimme in der Welt sprechen soll.

Nachdem der Verfassungs-Entwurf 2005 in Frankreich und den Niederlanden per Volksabstimmung abgelehnt worden war, haben nun Polen und Grossbritannien die grössten Vorbehalte gegen den neuen Vertrag angemeldet.

Deshalb soll die sogenannte 6;Joannina-Klausel6; für ausgedehnte Vetorechte bis 2017 Warschau mit einer neuen Stimmgewichtung im Ministerrat versöhnen. Dabei würde Polen ein wenig Einfluss verlieren, sein großer Nachbar Deutschland aber dazugewinnen. Am Wochenende nach dem EU-Gipfel wird in Polen ein neues Parlament gewählt.