Eilmeldung

Eilmeldung

US-Regierung übt sich in Schdensbegrenzung nach Armenien-Resolution

Sie lesen gerade:

US-Regierung übt sich in Schdensbegrenzung nach Armenien-Resolution

Schriftgrösse Aa Aa

Nach der Zustimmung des außenpolitischen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses zur Armenierresolution versucht die Regierung den Schaden zu begrenzen. Am Mittwochabend hatte der außenpolitische Ausschuß des Repräsentantenhauses mit 27 zu 21 Stimmen einem Resolutionsentwurf zugestimmt, in dem das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieg als Völkermord eingestuft wird. Obwohl diese Abstimmung nicht bindend ist und nicht sicher ist, ob es auch im Senat für eine erfoderliche entsprechende Resolution eine Mehrheit geben wird, übte sich die US-Regierung sofort in Schadensbegrenzung.

Hinter den Kulissen versucht sie zu verhindern, daß das Plenum des Repräsentantenhaus über sie abstimmt, öffentlich übt Verteidigungsminister Robert Gates Druck aus: “Mir bereitet die Resolution Sorgen. Wir haben das Problem, daß dies für einen unserer engsten Verbündeten ein sesibles Thema ist. Und es ist ein Verbündeter, der für unsere Operationen im Irak äußerst wichtig ist”, warnte Gates die Abgeordneten.

Die USA befürchten vor allem eine Destabilisierung der kurdischen Provinzen im Nordirak. Hier ist die Lage deutlich ruhiger als im Rest des Landes. Das könnte sich ändern, wenn die Türkei gegen die Rückzugsgebiete der PKK im Nordirak vorgeht. Dies hatte das türkische Sicherheitskabinett Anfang der Woche beschlossen.

Jetzt verlautete aus Ankara, daß die Regierung in der kommednen Woche das Parlament um die erforderliche Ermächtigung für grenzüberschreitende Militäraktionen ersuchen wird.