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Nach Armenien-Resolution wachsen Spannungen zwischen Ankara und Washington

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Nach Armenien-Resolution wachsen Spannungen zwischen Ankara und Washington

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Die Türkei hat ihren Botschafter in Washington zu Beratungen nach Ankara zurückbeordert. Hintergrund ist die im US-Repräsentantenhaus verabschiedete Resolution zu den Massakern an den Armeniern. Der Diplomat Nabi Sensoy solle die USA verlassen, hieß es in türkischen Medienberichten. In der Resolution wird der Tod Hunderttausender Armenier während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet. In der Türkei demonstrierten zahlreiche Menschen dagegen. Staatspräsident Abdullah Gül bezeichnete die Resolution als “nicht akzeptabel”. Politiker in den USA hätten bedeutsame Angelegenheiten für innenpolitische Spielchen geopfert.

Der mehrheitlich mit Demokraten besetzte Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte am Mittwochabend mit 27 zu 21 Stimmen für die Resolution gestimmt. Jetzt werden sich auch das Repräsentantenhaus und möglicherweise der Senat damit befassen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, betonte, dass die USA weiterhin ein gutes Verhältnis zur Türkei anstrebten. Die Außenministerin müsse nun klarstellen, dass die Regierung die entsprechende Passage der Resolution bedaure. Man sei aber an die Zusammenarbeit mit dem Repräsentantenhaus gebunden und hoffe nun, dass es sich gegen die Resolution aussprechen werde.

Die US-Regierung fürchtet für den wahrscheinlichen Fall der Annahme der Resolution eine Verschlechterung der Beziehungen zum NATO-Partner Türkei. Damit einher gehen Drohungen Ankaras, Truppen in den Norden des Irak einmarschieren zu lassen, um dort gegen Rebellen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK vorzugehen.