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Sicherheitsrat verabschiedet verwässerte Erklärung zu Ausschreitungen in Birma

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Sicherheitsrat verabschiedet verwässerte Erklärung zu Ausschreitungen in Birma

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Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine scharfe Verurteilung der Regierung von Myanmar, vormals Birma, einigen können. Wegen Widerstands aus Russland und China verabschiedete das Gremium am Donnerstag lediglich eine abgeschwächte Erklärung, in der es heißt: “Der Sicherheitsrat bedauert den Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstranten.”

Der erste Entwurf war schärfer formuliert – Russland und China jedoch wollten nur einem abgeschwächten Text zustimmen. Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalizad sprach dennoch von einer akzeptablen Erklärung. Die Militärregierung in Birma müsse nun die Forderungen etwa nach Freilassung der politischen Gefangenen erfüllen, meinte er, sonst werde sich der Sicherheitsrat bald wieder mit der Sache befassen. China betrachtet die Vorfälle vom September als rein interne Angelegenheit Birmas. Die Birmanesen müssten ihre Probleme selbst lösen, sagte der chinesische UN-Botschafter Liu Zenmin, und: “Wir wünschen ihnen viel Glück!”

Angeführt von buddhistischen Mönchen waren im September Zehntausende Menschen vor allem in Rangun auf die Straße gegangen. Die Regierung schlug die Proteste blutig nieder. Offiziellen Angaben zufolge starben 10 Menschen – es wird aber angenommen, dass die Soldaten Hunderte Mönche erschossen. Tausende Menschen sind verschwunden und befinden sich wahrscheinlich in Internierungslagern des Militärs.