Eilmeldung

Eilmeldung

Rice trifft russische Menschenrechtsaktivisten

Sie lesen gerade:

Rice trifft russische Menschenrechtsaktivisten

Schriftgrösse Aa Aa

Russland soll mehr für die Menschenrechte in seinem Land tun und die Bürger vor der Willkür des Staates schützen – so die Forderung von US- Außenministerin Condoleezza Rice. Diese traf sich heute, am zweiten Tag ihres Moskaubesuches, mit russischen Menschenrechtlern. Rice erkundigte sich dabei unter anderem nach den Auswirkungen der Extremismusgesetze und der Entwicklung der Gesellschaft. Die Ministerin hatte bereits früher autoritäre Entwicklungen in Russland kritisiert.

Die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe Ludmilla Alexeyewa sagte: “In den 90er Jahren entwickelten wir uns in Richtung Demokratie, wenn auch mit Fehlern, aber seit 2000 wird in Russland ein autoritäres Regime installiert. Unsere Bürgerrechte sind in Gefahr.”

Die USA wollen nach wie vor in Tschechien eine Radarstation bauen, die in Polen stationierte Abwehrraketen leiten soll – um Angriffe etwa aus dem Iran abzufangen. Darin sieht Russland aber seine Sicherheitsinteressen bedroht. Dieser Konflikt hatte gestern ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und der US- Außenministerin überschattet. Russland hatte damit gedroht, aus dem INF-Raketen-Sperrvertrag auszusteigen.