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Ein "Wissenschaftliches Entwicklungskonzept" auf dem Parteitag in Peking

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Ein "Wissenschaftliches Entwicklungskonzept" auf dem Parteitag in Peking

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Wie alle fünf Jahre, ist es wieder soweit: in Peking findet der Kongress der chinesischen KP statt. Zum Auftakt sagte Staats- und Parteichef Hu Jintao, er wolle begrenzte politische Reformen zulassen. Die Führungsrolle der Kommunistischen Partei solle aber nicht angetastet werden. Eine Rechenschaftspflicht für Parteimitglieder sei vorstellbar, denn – so Hu vor den mehr als 2200 Delegierten – es gäbe auch Probleme: “Auf der untersten Ebene haben wir Schwierigkeiten: Manche Parteikader verhalten sich nicht so, wie es sich gehört.” Auch die Bürokratie bereite ihm Sorge, ebenso wie Verschwendung, schlechte Einstellungen und Korruption im Parteiapparat.

In seiner mehr als zweistündigen Rede rief Parteichef Hu die Delegierten auf, seinem “wissenschaftlichen Entwicklungskonzept” zu folgen: einer vorsichtigen Abkehr vom bisher ungehemmten Wachstum, das zu Umweltschäden, Energieverschwendung, einer wachsenden Einkommenskluft und sozialen Spannungen geführt hat.