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Parteitags-Auftakt: Hu Jintao wirbt für Reformen und Verhandlungen mit Taiwan

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Parteitags-Auftakt: Hu Jintao wirbt für Reformen und Verhandlungen mit Taiwan

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Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat in Peking die Führungsrolle der Kommunistischen Partei bekräftigt. Gleichzeitig warb er für eine Modernisierung der KP. Das sagte Hu zur Eröffnung des Parteitags. Er findet alle fünf Jahre statt und dauert eine Woche. Spekulationen gibt es um die Neubesetzung des engsten Führungszirkels. Hu dürfte für weitere fünf Jahre als Parteichef bestätigt werden.

In seiner Rede vor mehr als 2200 Delegierten in der Großen Halle des Volkes kündigte er ein entschiedeneres Vorgehen gegen Korruption an. Außerdem warb Hu für Verhandlungen mit Taiwan. Es solle mit friedlichen Mitteln wieder an Peking gebunden werden. Hu warnte Taipeh davor, sich formell für unabhängig zu erklären. Eine Trennung vom Mutterland, so Hu, werde man “niemals akzeptieren”.

Bis zu sechzig Mal soll in Hus Rede das Wort Demokratie gefallen sein. Dennoch glaubt der Wissenschaftler Willy Lam nicht an Reformen außerhalb der Partei. Die KP werde eifersüchtig ihr Machtmonopol verteidigen, so Lam. Viele der 70 Millionen Parteimitglieder hoffen auf mehr Mitsprache innerhalb der Partei, die in ihren Strukturen der Modernisierung des Landes hinterherhinkt.