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Portugals Außenminister und EU-Ratspräsident ist guten Mutes

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Portugals Außenminister und EU-Ratspräsident ist guten Mutes

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Die 27 gehen davon aus, daß beim EU-Gipfel der Staats-und Regierungschefs am Wochenden in Lissabon, der europäische Reformvertrag ,der einmal eine Verfassung hatte werden sollen, unterschrieben wird. Sogar die störrischen Polen, scheinen mit den gefundenen Regelungen über ihre Blockademöglichkeiten bei Abstimmungsfragen, einverstanden zu sein. Polens Außenministerin Anna Fotyga meinte: “Ja, es sind noch Fragen offen. Wir sind vor dem Gipfel sehr zuversichtlich. Wir haben eine Forderung, das ist die Ioannina-Frage. Wir sind aber ganz nah an einem Kompromiss. Wir werden sehen.”

Polen möchte den Ioannina-Mechanismus in die Verträge aufnehmen. Dieser Mechanismus erlaubt eine Verzögerung von knappen Mehrheitsentscheidungen, unter klar umrissenen Umständen. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft wird auf dem europäischen Gipfel dazu Vorschläge machen, die eine Einigung über den Reformvertrag ermöglichen.