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Türkisches Parlament billigt Militäreinsatz im Nordirak

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Türkisches Parlament billigt Militäreinsatz im Nordirak

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Das türkische Parlament hat am Mittwoch Militäraktionen im Nordirak gebilligt. 507 Abgeordnete stimmten für den Truppeneinsatz, 19 lehnten ihn ab. Die Ermächtigung gilt zunnächst für ein Jahr. Die Zustimmung der Nationalversammlung ist eine verfassungsrechtliche Voraussetzung für den Einsatz türkischer Truppen im Ausland. Das Parlamentsvotum bedeutet aber nicht, daß es eine umfangreiche türkische Militäroperatione im Nordirak unmittelbar bevorsteht.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte einen Tag vor der Parlamentsdebatte erklärt, er hoffe, keinen Gebrauch von der Ermächtigung machen zu müssen.

Kämpfer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hatten in den vergangenen zwei Wochen wiederholt vom Irak aus Ziele in der Türkei angegriffen. Dabei waren nach Angaben der türkischen Regierung mehr als zwei Dutzend Soldaten und Zivilisten getötet worden.

Rund 3500 PKK-Kämpfer haben im kurdischen Nordirak Zuflucht gefunden. Seit Jahren versucht Ankara die USA und den Irak zu bewegen, gegen die Rebellen, vorzugehen.

De facto übt die Zentralregierung in Bagdad jedoch so gut wie keine Kontrolle über den kurdischen Nordirak aus.