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Erfolgsmeldung aus Lissabon: EU-Gipfel wartet mit schnellen Ergebnissen auf

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Erfolgsmeldung aus Lissabon: EU-Gipfel wartet mit schnellen Ergebnissen auf

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Zwei Portugiesen am Ziel ihrer Wünsche: Jose Sokrates und Jose Manuel Barroso können die Einigung über den EU-Reformvertrag auf dem Konto der portugiesischen Ratspräsidentschaft verbuchen. Nach zwei Jahren Krise haben die Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Lissabon den Ausweg gefunden, am 13. Dezember soll der Vertrag von Lissabon, wie er betitelt wird, auch dort unterzeichnet werden.

“Ich habe die Hoffnung, dass dieses institutionelle Modell lange Dauer haben wird, und dass der Titel Vertrag von Lissabon ebenfalls lange Bestand hat”, erklärte Sokrates zum Abschluss.

Polen, das ebenso wie Italien mit Blockade gedroht hatte, konnte von den Partnern zufriedengestellt werden. Präsident Lech Kaczinsky ertrumpfte eine verbindliche Zusatzerklärung, derzufolge auch künftig eine Minderheit von Mitgliedsstaaten knappe Mehrheitsentscheidungen zunächst blockieren kann. Diese Regelung kann aber auch einstimmig wieder abgeschafft werden, so der Kompromiss.

Auch Italiens Ministerpräsident kann frohgemut nach Hause fahren, er setzte seine Forderung nach einer veränderten Sitzverteilung im Europa-Parlament durch.

Der britische Premierminister nahm seinen Partnern gleich zum Auftakt die größte Sorge mit der Versicherung, dass er diesen Vertrag seinen Landsleuten nicht zum Referendum vorlegt. Dies bleibt vorerst nur dem irischen Kollegen vorbehalten.