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Polen vor Machtwechsel

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Polen vor Machtwechsel

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Polen steht vor einem Machtwechsel: In Warschau feierte Donald Tusk mit seiner bisher oppositionellen liberalen Bürgerplattform den Wahlsieg. Für eine Regierungsbildung braucht Tusk allerdings einen Koalitionspartner, – doch das konnte die gute Stimmung auf der großen Wahlparty nicht trüben. In dem wochenlangen Wahlkampf sei es gelungen, die Polen davon zu überzeugen, dass ein besseres Leben möglich sei, sagte Tusk. Die Polen hätten verstanden, dass sie eine gute Regierung verdient hätten, und ein besseres Leben.

Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen kann die Bürgerplattform im neuen Sejm mit über 200 Sitzen rechnen, rund 40 mehr als die Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit. Mit deutlich kleineren Fraktionen werden das Mitte Links-Bündnis LiD und die gemäßigte Bauernpartei PSL vertreten sein. Kaczynskis National-Konservative stehen vor dem Abschied von der Macht. Von den Zwillingsbrüdern dürfte bald nur noch Präsident Lech Kaczynski im Amt sein.

Seine Regierung habe sich gewissermaßen selbst aus dem Amt gedrängt, sagte Jaroslaw Kaczynski. Es wäre leicht gewesen, gewisse Positionen aufzugeben und so die Wahl zu gewinnen, aber es wäre nicht richtig gewesen: Man dürfe seine Grundsätze nie preisgeben.