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UNO protestiert gegen US-Blockade Kubas

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UNO protestiert gegen US-Blockade Kubas

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Die Vereinten Nationen haben die USA erneut aufgerufen, das Embargo gegen Kuba aufzuheben. Die UN-Vollversammlung verabschiedete in New York eine entsprechende Resolution mit 184 Stimmen. Vier Staaten, darunter Israel, stimmten dagegen, einer enthielt sich. Die Empfehlung hat keine bindende Wirkung. Seit 1992 fordert die UNO Washington jährlich zur Aufhebung der jahrzehntelangen Wirtschaftssanktionen auf.

Der kubanische Außenminister Felipe Perez Roque sagte, das Embargo behindere weiter den Weg der Kubaner zu mehr Wohlstand. Ihre Rechte würden schamlos und systemantisch verletzt.

Die USA verteidigten die 1962 eingeführte und seither mehrfach verschärfte Maßnahme. Nicht politische Entscheidungen Washingtons seien schuld an den Problemen Kubas, sondern das Embargo des Landes gegen die Rechte der Bevölkerung, so US-Diplomat Ronald Godard.

Die Blockade verbietet US-Firmen, auf der benachbarten Insel Geschäfte zu machen. Sie wurde inzwischen für Lebensmittel und Medikamente gelockert. Erst vergangene Woche hatte US-Präsident George W. Bush für eine Beibehaltung geworben um, so wörtlich, “dem kriminellen Regime den Sauerstoff abzudrehen.” Kritiker bezweifeln die Wirkung des völkerrechtlich umstrittenenen Embargos.