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EU-Kommission will Terrorabwehr im Internet verschärfen

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EU-Kommission will Terrorabwehr im Internet verschärfen

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Als weitere Maßnahme zur Terrorabwehr nach den Anschlägen vom 11. September 2001 konzentriert sich die EU jetzt auf das Internet. Anleitungen zum Bombenbau und Aufrufe zu Terrorakten im World Wide Web sollen künftig europaweit mit der selben, noch zu definierenden Mindeststrafe geahndet werden. Die Kommission will in der kommenden Woche vorschlagen, die Gesetzgebung entsprechend auszuweiten.

Was derzeit im Netz und auf Festplatten herumgeistert, bezeichnete Justizkommissar Franco Frattini jüngst als “virtuelles Trainingslager”.

Die Sorgen der Telekommunikationsindustrie, dass mit der Überwachung zusätzliche Kosten auf sie zukommen, beschwichtigt die Kommission: Es sollten keine neuen Mechanismen eingerichtet, sondern nur die bestehenden besser genutzt werden. Ihr Maßnahmenpaket umfasst auch die Einführung einer paneuropäischen Flugpassagier-Registrierung und einen Aktionsplan, um die Verbreitung von Sprengstoff besser rückverfolgen zu können.