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Euromed-Partner wollen gemeinsame Terrorismusabwehr verstärken

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Euromed-Partner wollen gemeinsame Terrorismusabwehr verstärken

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Die blutige Wirklichkeit im Nahen Osten und der nordafrikanischen Mittelmeerregion zeigt: Bei der Terrorismusabwehr bleibt noch Etliches zu tun in der Region. Um verstärkte Maßnahmen geht es deshalb auch bei der Konferenz der Außenminister der so genannten Euromed-Partnerschaft Anfang nächster Woche in Lissabon.

Vor zwei Jahren hatten die EU und ihre Partner jenseits des Mittelmeers einen Anti-Terror-Verhaltenskodex angenommen. An dessen Umsetzung hapert es aber noch, unter anderem können sich Israelis und Araber nicht auf eine Definition des Terrorismus einigen. Als gemeinsame Maßnahmen sollen die Sicherheitsvorkehrungen an Häfen und auf Frachtschiffen verschärft und die internationale Zusammenarbeit in Strafsachen ausgebaut werden.

An der Euromed-Partnerschaft sind neben der EU zehn Mittelmeer-Anrainer in Nordafrika und dem Nahen Osten beteiligt. Seit 12 Jahren versuchen sie, im so genannten Barcelona-Prozess die Zusammenarbeit zu vertiefen. Bei dem Treffen wird es auch um die Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs gehen, verstärkte Investitionen und die Rechte der Frauen. Als eins der wenigen Gremien, in denen Israelis und Palästinenser an einem Tisch sitzen, soll Euromed auch dem Friedensprozess im Nahen Osten Vorschub leisten.