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Polens Regierungschef zurückgetreten

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Polens Regierungschef zurückgetreten

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Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski ist zurückgetreten. Sein Zwillingsbruder, Staatspräsident Lech Kaczynski, nahm das Rücktrittsschreiben entgegen. Jaroslaw Kacynski hatte vor zwei Wochen mit nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit die Wahlen verloren. Er beende seine Mission “mit erhobenem Haupt”, sagte der scheidende Regierungschef in einer kurzen Rede. Er betone, seine Regierung habe Polens internationale Position sehr gefestigt. Seinen Vorgängern warf er vor, sie hätten mit ihrer Außenpolitik eine “Selbstherabsetzung” des Landes bewirkt, denn sie hätten nur nach “Schirmherren” für Polen gesucht.

Kaczynski warnte die künftige Regierung vor der Zustimmung zur EU-Grundrechtecharta. Sein Nachfolger als Regierungschef wird wahrscheinlich Wahlsieger Donald Tusk, der Spitzenkandidat der liberalen Bürgerplattform. Dessen Sieg war in der Europäischen Union mit Erleichterung aufgenommen worden.