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Schlechte Noten für die Beitrittskandidaten und -Aspiranten

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Schlechte Noten für die Beitrittskandidaten und -Aspiranten

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Die Kommission konstatiert bei der Türkei wie bei den Balkanstaaten ein Nachlassen in den Reformanstrengungen. An diesem Dienstag legt sie ihre jährlichen Berichte über die Fortschritte der Bewerber vor, mit der Empfehlung, nur mittel- bis langfristig neue Mitglieder aufzunehmen.

Bei der Türkei bemängelt sie unter anderem Probleme mit der Meinungsfreiheit, den umstrittenen Paragraphen 301 im Strafgesetzbuch zum Schutz des Türkentums und den Umgang mit den Minderheiten.

Unter den Balkanstaaten schließt Kroatien weiterhin am besten ab, es hat als einziges auch schon die Beirittsgespräche aufgenommen.

Dennoch mahnt die EU-Exekutive weitere Fortschritte im Kampf gegen die weit verbreitete Korruption an sowie bei der Justiz- und Verwaltungsreform. Bosnien-Herzegowina hingegen kommt besonders schlecht weg: Die provokative Rhetorik der Spitzenpolitiker dort habe die Reformen zum Stillstand gebracht.

Ebenso schlecht schneidet Serbien ab: Beiden hält die Brüsseler Behörde ein Aufflammen des Nationalismus vor. Von den Serben verlangt sie außerdem eine konstruktivere Haltung in der Kosovo-Frage und – wie schon seit langem – die umfassende Zusammenarbeit mit dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.