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Monatelange Koalitionsverhandlungen in Belgien drohen zu scheitern

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Monatelange Koalitionsverhandlungen in Belgien drohen zu scheitern

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In Belgien droht heute das Ende der monatelangen Koalitionsverhandlungen. Im Mittelpunkt steht wieder einmal der Sprachenstreit – zwischen den Niederländisch sprechenden Flamen und den frankophonen Wallonen. Noch nie hatten Koalitionsverhandlungen so lange gedauert: Den bisherigen Rekord aus dem Jahre 1988 hat Yves Leterme bereits gebrochen: Er will eine Koalition seiner flämischen Christdemokraten mit der wallonischen Schwesterpartei sowie den flämischen und wallonischen Liberalen zustandezubringen. Die vier streiten sich um eine Wahlkreisreform: Die zweisprachige Hauptstadtregion Brüssel bildet einen einzigen Wahlkreis mit 35 Umlandkommunen, die zu Flandern gehören. Und so stehen in diesem Wahlkreis auch auf flämischem Gebiet Parteien beider Sprachgemeinschaften zur Wahl.

Flämische Parteien verlangen, den Wahlkreis Brüssel-Halle-Vilvoorde zu teilen. Wegen des wallonischen Widerstands sie Flamen nun in ihrer Regionalkammer einseitig die Teilung beschließen. Am Rande einer Sitzung der Fraktionsvorsitzenden des nationalen Parlaments erklärte der Abgeordnete der Grünen, er hoffe auf neue Vorschläge; wesentlich sei für ihn die gegenseitige Achtung der beiden Gemeinschaften. Sollten Letermes Christdemokraten wie erwartet der einseitigen Auflösung des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde zustimmen, rechnen Beobachter mit dem Ende der Koalitionsverhandlungen.